Mit der EU-Richtlinie 2008/9/EG des Europäischen Rates vom 12. Februar 2008 wurde das elektronische Vorsteuererstattungsverfahren für österreichische Unternehmen sowie Unternehmer aus dem übrigen EU-Gemeinschaftsgebiet eingeführt. Die EU-Mitgliedstaaten setzten mit 1.1.2010 die Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, die zur Umsetzung der Richtlinie erforderlich waren. In den Artikeln 8, 9 und 11 der RL 2008/9/EG werden insbesondere die Angaben geregelt, die ein Erstattungsantrag enthalten muss, damit dieser als vorgelegt gilt. Die Rechtsgrundlage für Österreich stellt hierbei die Verordnung BGBl 1995/279 idF BGBl II 2014/158 dar, die auf Grundlage des § 21 Abs 9 UStG ergangen ist. 

Bei der Vorsteuererstattung gilt es zu unterscheiden, ob Vorsteuerbeträge eines im EU-Raum ansässigen Unternehmers in einem anderen EU-Mitgliedsstaat oder in einem Drittland (bspw. Norwegen oder Schweiz) beantragt werden. Wir beziehen uns mit VAT Returns rein auf österreichische Unternehmen, die die Vorsteuererstattung innerhalb der EU beantragen wollen.